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Medien.Macht.Demokratie

Medien und Politik – eine gegenseitige Gängelung?

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Politik und Medien stehen in einem natürlichen Spannungsverhältnis. Doch was passiert bei Grenzüberschreitungen? Wie gehen Journalistinnen und Journalisten mit direkten und indirekten Versuchen, Berichterstattung und Kommentierung zu beeinflussen, um? Welche Kultur herrscht in diesem Zusammenhang in den Medienunternehmen? Welche Maßstäbe gelten in Österreich, unterscheiden sie sich zu den Standards in anderen Ländern? Diese Fragen diskutierte am 24. Jänner eine hochkarätige Expertenrunde auf Einladung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Vereinigung der Parlamentsredakteure. Mit am Podium: SP-Klubobmann Josef Cap, die Jouranlisten Armin Thurnher (Falter) und Eva Weissenberger (Kleine Zeitung) sowie Klaus Schönbach vom Publizistik-Institut der Universität Wien. Die Diskussion ortete Mechanismen, die in der kleinen Medienlandschaft Österreichs zu einer gegenseitigen Rücksichtnahme von Politik und Medien führen. Das könne zu einer Art der gegenseitigen Gängelung führen, die auch demokratiepolitisch bedenkliche Folgen habe.

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Medien.Macht.Demokratie

Demokratie in Zeiten der Eurokrise

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Die geänderten Entscheidungsprozesse in der EU vor dem Hintergrund der Finanz- und Schuldenkrise standen am 5. Dezember im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung im Parlament, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen eingeladen hatten. Anknüpfungspunkt war der Umstand, dass die Krise zu politischer Reaktion zwingt, die sich nicht an bewährten Mustern orientieren kann, zumal die von den Märkten erzeugte Dynamik immer raschere, bisher nicht erprobte Interventionen verlangt. EU-Kommissar a.D. Franz Fischler, Univ.-Prof. Sonja Puntscher-Riekmann, Abgeordneter Ewald Stadler und der Abgeordnete zum Europäischen Parlament Hannes Swoboda suchten dabei nach Antworten auf die Fragen: Wer entscheidet tatsächlich ? Wie ist es um die Mitwirkungsrechte des Parlaments bestellt ?  Kommt die Demokratie unter die Räder ? Sind wir am Weg zur Eurokratur ?

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Medien.Macht.Demokratie

Rasches Interview statt langer Recherche

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In der Diskussion um die geplante Verschärfung der Eigenkapitalvorschriften für Kreditinstitute (Basel III) hat der Direktor einer österreichischen Bank “die Politiker” kürzlich pauschal als “blöd und feig” bezeichnet und ihnen “wirtschaftliche Ahnungslosigkeit” vorgeworfen. Die drastische Ausdrucksweise des Bankers löste eine heftige öffentliche Debatte aus – über den Zustand der Politik und das Ansehen der PolitikerInnen sowie über die Rolle und die Verantwortung der Medien bei der öffentlichen Wahrnehmung von Politik und Staat. Zu diesen wichtigen Themen diskutierten am 20. Juni PR-Experten und PolitikerInnen im Pressezentrum des Hohen Hauses. Eingeladen hatten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Forum Medien.Macht.Demokratie”.

Zur Fortsetzung dieses Berichts der Parlamentskorrespondenz

 

Die Veranstaltung gibt’s außerdem zum Nachhören: http://cba.fro.at/47242

 

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