Die geänderten Entscheidungsprozesse in der EU vor dem Hintergrund der Finanz- und Schuldenkrise standen am 5. Dezember im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung im Parlament, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen eingeladen hatten. Anknüpfungspunkt war der Umstand, dass die Krise zu politischer Reaktion zwingt, die sich nicht an bewährten Mustern orientieren kann, zumal die von den Märkten erzeugte Dynamik immer raschere, bisher nicht erprobte Interventionen verlangt. EU-Kommissar a.D. Franz Fischler, Univ.-Prof. Sonja Puntscher-Riekmann, Abgeordneter Ewald Stadler und der Abgeordnete zum Europäischen Parlament Hannes Swoboda suchten dabei nach Antworten auf die Fragen: Wer entscheidet tatsächlich ? Wie ist es um die Mitwirkungsrechte des Parlaments bestellt ? Kommt die Demokratie unter die Räder ? Sind wir am Weg zur Eurokratur ?
Zum Bericht der Parlamentskorrespondenz
