Neue Warteschleife für Parlamentsumbau?

Ein Besuch in Bern hat die Mitglieder des Baukomitees des österreichischen Parlaments tief beeindruckt. Abgeordnete und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion besuchten dort das Bundeshaus – und hörten dort, was eigentlich logisch klingt: Mit einem Gesamtkonzept baut es sich einfacher und vor allem billiger.

Zurück nach Wien. Derzeit, so ist aus dem Parlament zu hören, gibt es viele Einzelprojekte. Sanierung und Umbau des Nationalrats-Sitzungssaales; Adaptierung des historischen Sitzungssaales für den Nationalrat und später wieder Rückbau; Ausbau des Dachgeschoßes.
Was bisher fehle, sei aber eine Verbindung all dieser Vorhaben samt Plänen für die Überschneidungsbereiche.
Wolfgang Großruck (ÖVP), der Vorsitzende des Baukomitees, ist ein Verfechter des Gesamtplans. Wie dieser Gesamtplan umgesetzt werden soll, sei aber noch offen. Entweder die Bauarbeiten geschehen – so wie jetzt vorgesehen– etappenweise. Oder das Parlament wird als ganzes zur Baustelle. Dann müsste für die Sitzungen von National- und Bundesrat ein Ausweichquartier gesucht werden.
Eine Verzögerung des Umbau-Fahrplans wäre mit dem Wunsch nach einem Gesamtplan aber jedenfalls verbunden. Derzeit ist vorgesehen, im kommenden Herbst mit dem Umbau des historischen Saales zu beginnen. Ab Herbst 2011 würden die Nationalratssitzungen dann im Ausweichquartier stattfinden. Anfang 2014 könnte der Nationalrat dann in den neuen Saal übersiedeln. Die Erstellung des Gesamtplans würden den Baubeginn um bis zu ein Jahr verzögern.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) war von der neuen Entwicklung überrascht. Noch sei aber Gelegenheit, das Planungsverfahren neu zu starten, lässt sie ausrichten. Bis Mitte Dezember will sie von den Klubs Klarheit über die weitere Vorgangsweise haben.

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