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Nationalrat – Plenarsitzungen

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Nationalrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

96. Sitzung des Nationalrats der XXVIII. GP am 23. September 2026

96/NRSITZ · Beginn 23.09.2026 11:05 · Ende 24.09.2026 01:57

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

TOP 1 Wahl einer Ordnerin bzw. eines OrdnersMediathek ↗
TOP 2-3 Steuerlich begünstigte "Aktivpension", betriebliche AltersvorsorgeMediathek ↗
TOP 4 Weitere Sondermittel für den AusgleichstaxfondsMediathek ↗
TOP 5 Einsatz von KI in VerwaltungsverfahrenMediathek ↗
TOP 7-8 Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, Rückkehrhilfen für FlüchtlingeMediathek ↗
TOP 9-10 Familienbeihilfe für Ukraine-Vertriebene, KinderbetreuungsgeldMediathek ↗
TOP 11 Höhere Entlohnung für GrundwehrdienerMediathek ↗
TOP 13-14 Rücknahmesystem für Lithium-Ionen-AkkusMediathek ↗
TOP 15 Rechnungshofbericht zur BundessportförderungMediathek ↗
TOP 17-18 Rechnungshofberichte zu gerichtsmedizinischer Versorgung und CyberkriminalitätMediathek ↗
TOP 19-23 Rechnungshofberichte zu COVID-19, SDGs, Postzustellung u.a.Mediathek ↗
TOP 25 Entlastung von BlaulichtorganisationenMediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Josef Muchitsch (S)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
BM Korinna Schumann (S)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Dr. Dagmar Belakowitsch (F)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
August Wöginger (V)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Barbara Teiber, MA (S)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Michael Bernhard (N)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Mag. Markus Koza (G)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Peter Wurm (F)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Klaus Mair (V)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Reinhold Binder (S)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Johannes Gasser, BA Bakk. MSc (N)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Mag. Meri Disoski (G)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Veit Valentin Dengler (A)Aktuelle Stunde: "Aufschwung sichern, Arbeitslosigkeit senken: Fachkräfte, Beschäftigung und Standort stärken"
Mag. Yannick Shetty (N)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
StS Josef Schellhorn (N)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Dr. Susanne Fürst (F)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Mag. Friedrich Ofenauer (V)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Julia Elisabeth Herr (S)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MEP Anna Stürgkh (N)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MEP Lena Schilling (G)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MEP Mag. Elisabeth Dieringer (F)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Mag. Wolfgang Gerstl (V)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MEP Mag. Andreas Schieder (S)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Dominik Oberhofer (N)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Mag. Meri Disoski (G)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Dr. Barbara Kolm (F)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MEP Mag. Sophia Kircher (V)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MMag. Pia Maria Wieninger (S)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
MMag. Markus Hofer (N)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"
Dr. Elisabeth Götze (G)Aktuelle Europastunde: "Für ein Europa der großen Ideen statt der kleinen Vorschriften: Mehr Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, weniger Bürokratismus"

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde
Aktuelle Europastunde
Sonderaktivitäten

Beschlüsse

Abstimmungen

23 Einträge
TOP 1
Wahl einer Ordnerin/eines Ordners

96. Sitzung des Nationalrates: WahlDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 2
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz, Bauern-Sozialversicherungsgesetz u.a.

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des veränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenGetrennte Abstimmung (mehrstimmig (dafür: V, S, N bzw. V, S, N, G)) · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Restrukturierungsordnung und Unternehmensreorganisationsgesetz

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 996. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Behinderteneinstellungsgesetz

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 5
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 und Verwaltungsstrafgesetz 1991

Verfassungsausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Dafür
ÖVPSPÖNEOS
Dagegen
FPÖSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2025

Budgetausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Konsequente und umfassende Abschiebung illegaler Migranten nach Afghanistan und Syrien

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 8
Einstellung der Geldtransfers statt Prämienzahlungen für Migranten ohne Asylgrund

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 9
Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und Kinderbetreuungsgeldgesetz

Ausschuss für Familie und Jugend: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 96. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 10
Abbau von Hürden bei Kinderbetreuungsgeldanträgen

Ausschuss für Familie und Jugend: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 22/AEAangenommen (22/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 22/AEAangenommen (22/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 11
Gerechte Entlohnung für Grundwehrdiener sicherstellen – Entgelt für Grundwehrdiener endlich auf die Höhe der Mindestsicherung anheben

Ausschuss für Familie und Jugend: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 23/AEAangenommen (23/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 23/AEAangenommen (23/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 12
Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe

Umweltausschuss: Antrag auf Genehmigung des AbschlussesDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: GenehmigungDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 13
Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen

Umweltausschuss: Antrag auf Annahme des EntschließungsantragsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 96. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (95/E)Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 14
Pfandsystem für Batterien und Akkus

Umweltausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 96. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOS
Dagegen
ÖVPSPÖNEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 15
Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundessportförderung; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2023/20

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

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FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 16
Tätigkeitsbericht 2025 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2026/4

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

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FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 17
Bericht des Rechnungshofes betreffend Gerichtsmedizinische Leistungen in der Strafrechtspflege – Reihe BUND 2025/24

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 18
Bericht des Rechnungshofes betreffend Prävention und Bekämpfung von Cyberkriminalität; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2024/18

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 19
Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022 – Reihe BUND 2023/13

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 20
Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2023/4

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 21
Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Familienleistungen – Reihe BUND 2022/35

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 22
Bericht des Rechnungshofes betreffend Nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, Umsetzung der Agenda 2030 in Österreich; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2022/5

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

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FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 23
Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Post AG – Qualität der Brief- und Paketzustellung im Universaldienst – Reihe BUND 2022/1

Rechnungshofausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 96Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

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Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.
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