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VdP Parliament Desk

Beteiligung & direkte Demokratie

Aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten, Volksbegehren, Bürgerinitiativen und Petitionen – mit Originalquellen beim Parlament.

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Die VdP-Seite übernimmt ausschließlich freigegebene Metadaten aus den offiziellen Open-Data-Ergebnislisten. Stellungnahmetexte, personenbezogene Unterstützungsdaten und Ministerialentwürfe werden nicht lokal gespiegelt.

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Aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten

Vollständige Liste beim Parlament ↗
Alle80
Gesetzesinitiativen79
Volksbegehren0
Bürgerinitiativen0
Petitionen1
Gesetzesinitiative

Industriestrompreisgesetz – ISPG; Standortabsicherungsgesetz, Änderung (5/SN-135/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Budget und Finanzen, Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Budget und FinanzenKlima, Umwelt und EnergieWirtschaft
Gesetzesinitiative

Wehrdienstreformgesetz – WDRG (2/SN-142/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht, Landesverteidigung und Soziales.

Inneres und RechtLandesverteidigungSoziales
Gesetzesinitiative

Klimagesetz – KliG (188/SN-137/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Klima, Umwelt und EnergieWirtschaft

1 Unterstützungen · 1 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Stellungnahme zu 32/BI (808/SBI)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Bildung, Inneres und Recht und Parlament und Demokratie u. a..

BildungInneres und RechtParlament und DemokratieSoziales
Gesetzesinitiative

Zivildienstgesetz 1986, Änderung (1/SN-141/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht und Landesverteidigung.

Inneres und RechtLandesverteidigung

3 Unterstützungen · 3 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Zivildienstgesetz 1986, Änderung (2/SN-141/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht und Landesverteidigung.

Inneres und RechtLandesverteidigung
Gesetzesinitiative

Klimagesetz – KliG (186/SN-137/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Klima, Umwelt und EnergieWirtschaft

1 Unterstützungen · 1 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Industriestrompreisgesetz – ISPG; Standortabsicherungsgesetz, Änderung (4/SN-135/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Budget und Finanzen, Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Budget und FinanzenKlima, Umwelt und EnergieWirtschaft
Gesetzesinitiative

Wehrdienstreformgesetz – WDRG (1/SN-142/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht, Landesverteidigung und Soziales.

Inneres und RechtLandesverteidigungSoziales
Gesetzesinitiative

Strompreiskrisenmechanismus-Gesetz - SPKMG (2/SN-136/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Budget und Finanzen, Inneres und Recht und Klima, Umwelt und Energie u. a..

Budget und FinanzenInneres und RechtKlima, Umwelt und EnergieWirtschaft
Gesetzesinitiative

Zivildienstgesetz, Änderung (141/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht und Landesverteidigung.

Inneres und RechtLandesverteidigung

2 Stellungnahmen · 2 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Wehrdienstreformgesetz – WDRG (142/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Inneres und Recht, Landesverteidigung und Soziales.

Inneres und RechtLandesverteidigungSoziales

2 Stellungnahmen · 2 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG (648 d.B.)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Wirtschaft.

Wirtschaft

1 Stellungnahmen · 1 Beteiligungen in 30 Tagen

Gesetzesinitiative

Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge u.a., Änderung (650 d.B.)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Bildung.

Bildung
Gesetzesinitiative

Industriestrompreisgesetz – ISPG; Standortabsicherungsgesetz, Änderung (2/SN-135/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Budget und Finanzen, Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Budget und FinanzenKlima, Umwelt und EnergieWirtschaft
Gesetzesinitiative

Industriestrompreisgesetz – ISPG; Standortabsicherungsgesetz, Änderung (3/SN-135/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Budget und Finanzen, Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Budget und FinanzenKlima, Umwelt und EnergieWirtschaft
Gesetzesinitiative

Bundesgesetz über das Verbot der geologischen Speicherung von Kohlenstoffdioxid, Aufhebung; Bundesgesetz über die geologische Speicherung von Kohlenstoffdioxid (1/SN-139/ME)

Zu diesem Vorhaben ist derzeit eine Beteiligung beim Parlament möglich. Themen: Klima, Umwelt und Energie und Wirtschaft.

Klima, Umwelt und EnergieWirtschaft

Vorparlamentarisch

Demnächst / Ministerialentwürfe

Ministerialentwürfe in Begutachtung

Hier finden sich häufig jene Vorhaben, zu denen innerhalb einer festgelegten Frist Stellungnahmen abgegeben werden können – etwa aus den Bereichen Klima, Energie, Verkehr oder Landesverteidigung.

Diese vorparlamentarischen Daten sind ausdrücklich nicht Teil des frei weiterverwendbaren Open-Data-Datensatzes „Aktuelle Beteiligungen“. Deshalb zeigt die VdP-Seite hier keine lokale Liste, sondern verweist auf das Original.

Ministerialentwürfe beim Parlament ↗

Keine Prognosen: Künftige parlamentarische Beteiligungsfenster werden erst dann unter „Aktuell“ angezeigt, wenn sie vom Parlament offiziell als aktiv ausgewiesen werden.

Vergangen & Verlauf

Archiv parlamentarischer Initiativen

Alle Gegenstände beim Parlament ↗
Petition

"Gesetzliche Nachschärfung, verbindliche Planungs- und Betriebsauflagen sowie strengere Bundesstandards für Rechenzentren"

29/PET

Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt Wels muss weitergehen

28/PET

Frauen und Gleichbehandlung · Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

Gerechtigkeit & noch mehr Sicherheit für Wien – faire Polizei-Personalverteilung in ganz Österreich

36/BI

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Steinitzsteg muss bleiben

27/PET

Parlament und Demokratie · Verkehr und Infrastruktur

Original ↗
Petition

Erhalt der Bezirksgerichte Mattersburg und Oberpullendorf

26/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Erhaltung des Bezirksgerichtes Hermagor

25/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Erhalt des Bezirksgerichtes Bezau im Bregenzerwald

24/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Erhalt des Bezirksgerichtes Gmünd

23/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

androhende Schließung des Bezirksgerichts Rattenberg

22/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Erhalt aller Bezirksgerichte in Tirol – insbesondere des Bezirksgerichts Telfs

21/PET

Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

"Gewaltschutz von Müttern und Ihren Kindern nach der Trennung"

20/PET

Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

JA zur einstweiligen Aussetzung und wissenschaftlichen Neubewertung der mRNA-Technologie – zum Schutz unserer Kinder!

35/BI

Familie und Generationen · Gesundheit und Ernährung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative (ESSI)

34/BI

Außenpolitik · Information und Medien · Landesverteidigung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Erhalt Reha Zentrum Aflenz – Arbeitsplätze und Infrastruktur in der Region Hochschwab Süd langfristig absichern

19/PET

Arbeit · Gesundheit und Ernährung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Nationale Strategie zur Diagnose und Versorgung von Lichen Sclerosus in Österreich

18/PET

Gesundheit und Ernährung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen für den Schülerinnen- und Schülertransport im Gelegenheitsverkehr

17/PET

Bildung · Parlament und Demokratie · Verkehr und Infrastruktur

Original ↗
Bürgerinitiative

JA zum Schutz der Kinderrechte. JA zum 3. Fakultativprotokoll (individuelles Beschwerderecht für Kinder). NEIN zu den IGV der WHO, die Kinder- und Elternrechte nicht explizit schützen.

33/BI

Außenpolitik · Europäische Union · Familie und Generationen · Gesundheit und Ernährung · Landesverteidigung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

Unsere Kinder brauchen Unterstützung JETZT und nicht irgendwann! Stoppt die NOT im Bildungsbereich!

32/BI

Bildung · Inneres und Recht · Parlament und Demokratie · Soziales

Original ↗
Bürgerinitiative

Ablehnung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO

31/BI

Außenpolitik · Gesundheit und Ernährung · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Sicherstellung der tierärztlichen Versorgung im ländlichen Raum zur Stärkung der Landwirtschaft und des Tierwohls

16/PET

Klima, Umwelt und Energie · Land- und Forstwirtschaft · Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

Temporeduktion im motorisierten Straßenverkehr zum Schutz von Mensch, Umwelt und Klima

30/BI

Parlament und Demokratie · Verkehr und Infrastruktur

Original ↗
Bürgerinitiative

Für echten Kinderschutz – Konsequenzen aus dem "Fall Anna"

29/BI

Familie und Generationen · Inneres und Recht · Parlament und Demokratie

Original ↗
Bürgerinitiative

PFAS-Pestizide verbieten

28/BI

Gesundheit und Ernährung · Klima, Umwelt und Energie · Parlament und Demokratie

Original ↗
Petition

Soziale Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt – Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein!

15/PET

Familie und Generationen · Parlament und Demokratie

Original ↗
Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, Datensätze „Aktuelle Beteiligungen“, „Bürgerinitiativen“ und „Petitionen“ (CC BY 4.0, soweit laut jeweiliger Datensatzbeschreibung freigegeben). Stellungnahmetexte und vorparlamentarische Ministerialentwürfe werden nicht lokal übernommen. Für Inhalte und Fristen gilt das Original beim Parlament. BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.