Generalplanung für das Parlament braucht drei bis vier Jahre

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer rechnet damit, dass die Erstellung eines Generalplans für das Parlament drei bis vier Jahre in Anspruch nehmen würde. Ob es zu dieser Verzögerung kommt, will sie noch im Dezember entscheiden. Prammer hat dazu den Klubs und dem Baukomitee des Parlaments eine Frist bis zu den Plenartagen am 10. und 11. Dezember gesetzt, berichtete sie am Montag. Im besten Fall will sie dann zehn Unterschriften sehen – fünf von den Klubobleuten der Fraktionen, fünf von den jeweiligen Mitgliedern des Baukomitees. Wenn sich die Klubs einhellig für den Generalplan aussprechen, wolle sie sich dem anschließen.
Dies würde bedeuten, dass statt einzelner Projekte – Sitzungssaal, Sanierung des Daches, Reichsratssaal – alle Vorhaben aus einem Guss geplant werden.
Der nächste Schritt wäre dann ein Kostenschätzung, bevor die Planung beginnen könnte. Bis zum tatsächlichen Baubeginn würde es dann noch einmal drei bis Jahre dauern. Die eigentliche Ausführung der Arbeiten könnte aber schneller erledigt werden. Statt bis zu 15 Jahren, wenn alle Teile des Hohen Hauses nacheinander geplant und saniert werden, könnten vier bis sechs Jahre ausreichen, hofft die Präsidentin.
Möglich ist dann auch eine Aussiedlung von National- und Bundesrat. Dafür könnten aber fünf bis sechs Monate ausreichen, wenn in dieser Zeit rund um die Uhr gearbeitet wird.
Um die Freigabe der nötigen finanziellen Mittel macht sich Prammer dabei keine Sorgen. Das Budget werde noch immer vom Parlament beschlossen, meinte sie – und da sitzen die Abgeordneten auf dem längeren Ast.

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