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Bundesrat – Plenarsitzungen
Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.
971. Sitzung des Bundesrats am 03. Oktober 2024
971/BRSITZ/2024 · Beginn 03.10.2024 11:00 · Ende 03.10.2024 15:52
Tagesordnung / Verlauf
Redebeiträge
Sitzungsverlauf
Besondere Vorgänge
Beschlüsse
Abstimmungen
971. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF · 971. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF
Budgetausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, NEOS · 276. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenwechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, F, G)) · 276. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, NEOS · 971. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 276. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 276. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 971. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenNamentliche Abstimmung (58 abgegebene Stimmen; 47 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen)
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.
971. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommenEinstimmig (Zustimmung gemäß § 35b Absatz 1 Datenschutzgesetz)
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Originalquellen
