Bundesrat – Plenarsitzungen

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS · 255. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS · 255. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS · 965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig · 965. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig · 965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommenEinstimmig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig · 965. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig · 965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommenEinstimmig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ · 965. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenNamentliche Abstimmung (55 abgegebene Stimmen; 30 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen)

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Kenntnisnahme des Berichts angenommenEinstimmig

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.