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Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

962. Sitzung des Bundesrats am 21. Dezember 2023

962/BRSITZ/2023 · Beginn 21.12.2023 10:00 · Ende 21.12.2023 21:31

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

Sitzungsbeginn
Aktuelle Stunde mit Landwirtschaftsminister Norbert TotschnigMediathek ↗
TOP 2-3 Kinderbetreuungsgeld: Erhöhung der ZuverdienstgrenzeMediathek ↗
TOP 4-5 Gehaltsplus von 9,15 % für den öffentlichen DienstMediathek ↗
TOP 6-7 24-Stunden-Betreuung und PflegefondsMediathek ↗
TOP 8 Höherer Pensionsbonus für längeres ArbeitenMediathek ↗
TOP 9 Änderungen bei LebensmittelkontrollenMediathek ↗
TOP 10-11 Flächendeckendes Angebot von "Frühen Hilfen"Mediathek ↗
TOP 15-17 Vermeidung von Engpässen bei MedikamentenMediathek ↗
TOP 18 Verfassungskonforme Neuregelung des ÄrztegesetzesMediathek ↗
TOP 20 Zweckzuschuss für Umstieg auf klimafreundliche HeizungenMediathek ↗
TOP 21 Aussetzung der Erneuerbaren-Förderpauschale 2024Mediathek ↗
TOP 23 Zweckzuschuss für Straßenbahnausbau in GrazMediathek ↗
TOP 24 Einfachere Genehmigung von HaltestellenMediathek ↗
TOP 26 Wahl von Vizepräsident:innen, Schriftführer:innen und Ordner:innenMediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Ferdinand Tiefnig (V/O)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Dominik Reisinger (S/O)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Michael Bernard (F/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Simone Jagl (G/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
BM Mag. Norbert Totschnig, MSc (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Silvester Gfrerer (V/S)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Mag. Elisabeth Grossmann (S/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Markus Steinmaurer (F/O)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
BM Mag. Norbert Totschnig, MSc (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft "Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und unsere Regionen"
Michael Bernard (F/N)Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung
Ferdinand Tiefnig (V/O)Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung
Stefan Schennach (S/W)Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung
Simone Jagl (G/N)Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung
BM Mag. Norbert Totschnig, MSc (V)Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung
Marlies Doppler (F/S)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Heike Eder, BSc MBA (V/V)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Mag. Sandra Gerdenitsch (S/B)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Simone Jagl (G/N)Kinderbetreuungsgeldgesetz
BM MMag. Dr. Susanne Raab (V)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Korinna Schumann (S/W)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (V/S)Kinderbetreuungsgeldgesetz
BM MMag. Dr. Susanne Raab (V)Kinderbetreuungsgeldgesetz
Markus Leinfellner (F/St)Dienstrechts-Novelle 2023
Sandra Böhmwalder (V/N)Dienstrechts-Novelle 2023
Korinna Schumann (S/W)Dienstrechts-Novelle 2023
Marco Schreuder (G/W)Dienstrechts-Novelle 2023
VK Mag. Werner Kogler (G)Dienstrechts-Novelle 2023
Christoph Steiner (F/T)Dienstrechts-Novelle 2023
Marco Schreuder (G/W)Dienstrechts-Novelle 2023

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde

Beschlüsse

Abstimmungen

26 Einträge
TOP 1
Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien gemäß Art. 15a B-VG über die Verwaltungsüberprüfung des Projekts "INTERACT Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien als Kontrollinstanz gemäß Art. 46 Abs. 3 der Interreg-Verordnung

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
Familienlastenausgleichsgesetz 1967

Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ · 243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ · 243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ · 962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 243Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖGRÜNENEOS
Dagegen
SPÖGRÜNENEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Dienstrechts-Novelle 2023

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 5
Bundesbezügegesetz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Pflegefondsgesetz, Pflegeausbildungs-Zweckzuschussgesetz und Bundespflegegeldgesetz u.a.

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 8
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a.

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 9
Kontroll- und Digitalisierungs-Durchführungsgesetz, Tierseuchengesetz, Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 10
"Frühe-Hilfen-Vereinbarung"

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 12
Zielsteuerung-Gesundheit

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 13
Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 14
Vereinbarungsumsetzungsgesetz 2024 - VUG 2024

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 15
Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 16
Arzneimittelgesetz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 17
Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010, Rezeptpflichtgesetz und Tierarzneimittelgesetz

Gesundheitsausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖSPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 18
Ärztegesetz 1998, Zahnärztekammergesetz und Tierärztekammergesetz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 19
Emissionszertifikategesetz 2011 und CBAM-Vollzugsgesetz 2023 – CBAM-VG 2023

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 20
Heizungsumstiegs-Zweckzuschussgesetz – HeUZG

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 21
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz und Ökostromgesetz 2012

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF · 962. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür 0Dagegen 962Enthaltung 0
Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 22
Stromkostenzuschussgesetz – SKZG

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 23
Bundesgesetz über die Gewährung von Zweckzuschüssen des Bundes an die Gemeinde Graz für die Finanzierung von Straßenbahnvorhaben in Graz

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 25
Klimabonusgesetz – KliBG

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 26
Wahl Vizepräsident:innen, Schriftführer:innen, Ordner:innen 1. Halbjahr 2024

962. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 01.01.2024 bis 30.06.2024) · 962. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 01.01.2024 bis 30.06.2024) · 962. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 01.01.2024 bis 30.06.2024) · 962. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 01.01.2024 bis 30.06.2024)

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.