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Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

960. Sitzung des Bundesrats am 07. Dezember 2023

960/BRSITZ/2023 · Beginn 07.12.2023 10:00 · Ende 07.12.2023 20:28

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

Sitzungsbeginn
TOP 8-9 Nationalfonds und KunstrückgabegesetzMediathek ↗
TOP 10 Unterstützung für Rettungs- und ZivilschutzorganisationenMediathek ↗
TOP 10 Unterstützung für Rettungs- und ZivilschutzorganisationenMediathek ↗
TOP 10 Unterstützung für Rettungs- und Zivilschutzorganisationen
TOP 10 Unterstützung für Rettungs- und ZivilschutzorganisationenMediathek ↗
TOP 11 Weiterentwicklung elektronischer MeldeverfahrenMediathek ↗
TOP 12 Vereinbarung zwischen Bund und Wien zur GrundversorgungMediathek ↗
TOP 12 Vereinbarung zwischen Bund und Wien zur GrundversorgungMediathek ↗
TOP 13 Nachbesserungen beim Pflegebonus für AngehörigeMediathek ↗
TOP 14 Nachtschwerarbeits-Beitrag bleibt eingefrorenMediathek ↗
TOP 15 Neuer Fördertopf für QualitätsjournalismusMediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Matthias Zauner (V/N)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Daniel Schmid (S/T)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Markus Leinfellner (F/St)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
MMag. Elisabeth Kittl, BA (G/W)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
BM Mag. Klaudia Tanner (V)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Ernest Schwindsackl (V/St)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Michael Wanner (S/S)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Günter Pröller (F/O)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Simone Jagl (G/N)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
BM Mag. Klaudia Tanner (V)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Landesverteidigung „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“
Dr. Sascha Obrecht (S/W)Budgetbegleitgesetz 2024
Mag. Christian Buchmann (V/St)Budgetbegleitgesetz 2024
BM Dr. Magnus Brunner, LL.M. (V)Budgetbegleitgesetz 2024
Michael Bernard (F/N)Budgetbegleitgesetz 2024
Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (G/V)Budgetbegleitgesetz 2024
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Budgetbegleitgesetz 2024
BM Leonore Gewessler, BA (G)Budgetbegleitgesetz 2024
Ferdinand Tiefnig (V/O)Budgetbegleitgesetz 2024
Mag. Elisabeth Grossmann (S/St)Budgetbegleitgesetz 2024
StS Mag. Andrea Mayer (G)Budgetbegleitgesetz 2024
Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)Budgetbegleitgesetz 2024
Klemens Kofler (F/N)Budgetbegleitgesetz 2024
Mag. Elisabeth Grossmann (S/St)Budgetbegleitgesetz 2024
Mag. Franz Ebner (V/O)Budgetbegleitgesetz 2024
Dominik Reisinger (S/O)Budgetbegleitgesetz 2024
Markus Stotter, BA (V/T)Budgetbegleitgesetz 2024
Christoph Steiner (F/T)Budgetbegleitgesetz 2024
StS Mag. Susanne Kraus-Winkler (V)Budgetbegleitgesetz 2024
Dr. Sascha Obrecht (S/W)Budgetbegleitgesetz 2024

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde
Sonderaktivitäten

Beschlüsse

Abstimmungen

15 Einträge
TOP 1namentlich
Budgetbegleitgesetz 2024

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

TOP 2
Progressionsabgeltungsgesetz 2024 – PrAG 2024

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie genehmigt wird

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister/die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie genehmigt wird

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
Pensionsordnungen der Oesterreichischen Nationalbank und AUA-Betriebspensions-Änderungsgesetz

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 8
Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus, Bundesgesetz über die Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 9
Kunstrückgabegesetz – KRG

Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 241. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 241. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Dafür 0Dagegen 241Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNENEOS
Dagegen
SPÖFPÖGRÜNENEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 11
Meldegesetz 1991, Personenstandsgesetz 2013 und Namensänderungsgesetz

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 12
Realkostenverrechnungsvereinbarung Bund – Wien

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 13
Bundespflegegeldgesetz und Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 14
Nachtschwerarbeitsgesetz

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 15
Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs, Presseförderungsgesetz 2004, u.a.

960. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.