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Bundesrat – Plenarsitzungen
Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.
959. Sitzung des Bundesrats am 08. November 2023
959/BRSITZ/2023 · Beginn 08.11.2023 10:01 · Ende 08.11.2023 22:06
Tagesordnung / Verlauf
Redebeiträge
Sitzungsverlauf
Besondere Vorgänge
Beschlüsse
Abstimmungen
959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF · 959. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF
Kenntnisnahme des Berichts angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF · 959. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF
Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, NEOS · 233. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS (unter Berücksichtigung des Abänderungsantrages Beilage 4/1 - ausgenommen hinsichtlich Artikel 1 Ziffer 2, Artikel 2 Ziffer 2 und Ziffer 3 § 21e sowie Artikel 3 Ziffer 2 sowie des Abänderungsantrages Beilage 4/2) · 233. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS · 959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig · 959. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig
959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig · 959. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig
959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig · 959. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig
Originalquellen
