Bundesrat – Plenarsitzungen – Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure

BETADiese Parlamentsdaten-Funktionen befinden sich noch in Entwicklung und werden laufend getestet.

Parliament Desk

Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

← Zur Sitzungsübersicht

abgeschlossen

958. Sitzung des Bundesrats am 05. Oktober 2023

958/BRSITZ/2023 · Beginn 05.10.2023 11:03 · Ende 05.10.2023 19:43

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

09:03:15Sitzungsbeginn

09:03:16PräsidiumMediathek ↗

09:03:39Trauerkundgebung anlässlich des Ablebens des eh. Bundesratspräsidenten Herbert SchambeckMediathek ↗

09:06:48Mandatsverzicht und AngelobungMediathek ↗

09:09:05Aktuelle StundeMediathek ↗

10:32:58PräsidiumMediathek ↗

10:36:50TOP 1 Wahl einer VizepräsidentinMediathek ↗

10:37:56TOP 2 Ergänzungsgutachten durch die COFAGMediathek ↗

10:56:41TOP 3 Zuschüsse für die UkraineMediathek ↗

11:15:31TOP 4 150 Mio. € für "Gebührenbremse"Mediathek ↗

11:47:04TOP 5 Energiekrisenbeitrag von EnergiekonzernenMediathek ↗

12:19:44Wortmeldungen zur GeschäftsbehandlungMediathek ↗

12:26:25TOP 6-7 Elternkarenz und PflegefreistellungMediathek ↗

13:08:23OrdnungsrufMediathek ↗

13:09:32TOP 6-7 Elternkarenz und PflegefreistellungMediathek ↗

13:21:20TOP 8 Geblockte AltersteilzeitMediathek ↗

14:10:38TOP 9 Nachbesserungen beim KinderzuschussMediathek ↗

14:52:36TOP 10 Wahl von AusschussmitgliedernMediathek ↗

14:53:56OrdnungsrufMediathek ↗

14:54:35Dringliche Anfrage an den BundeskanzlerMediathek ↗

17:41:18PräsidiumMediathek ↗

17:43:21Sitzungsende

Redebeiträge

09:10MMag. Elisabeth Kittl, BA (G/W)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

09:20Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (V/S)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

09:30Mag. Elisabeth Grossmann (S/St)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

09:40Mag. Isabella Theuermann (F/K)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

09:50BM Dr. Alma Zadić, LL.M. (G)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:01Marco Schreuder (G/W)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:07Mag. Christine Schwarz-Fuchs (V/V)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:13Dr. Manfred Mertel (S/K)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:19Marlies Doppler (F/S)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:23MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:29BM Dr. Alma Zadić, LL.M. (G)Aktuelle Stunde Bundesministerin für Justiz "Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen."

10:40Dr. Sascha Obrecht (S/W)COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

10:44Christoph Stillebacher (V/T)COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

10:47MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

10:51Andrea Michaela Schartel (F/St)COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

10:53Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

10:58Markus Leinfellner (F/St)Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

11:02Silvester Gfrerer (V/S)Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

11:08Mag.a Claudia Arpa (S/K)Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

11:11Andreas Arthur Spanring (F/N)Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

11:11Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

11:17Markus Stotter, BA (V/T)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:19Dominik Reisinger (S/O)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:28Günter Pröller (F/O)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:33Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:37StS Florian Tursky, MBA MSc (V)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:42Michael Wanner (S/S)Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

11:48Mag. Bettina Lancaster (S/O)Bundesgesetz über den Energiekrisenbeitrag-fossile Energieträger (EKBFG)

11:55Sandra Lassnig (V/K)Bundesgesetz über den Energiekrisenbeitrag-fossile Energieträger (EKBFG)

11:59Markus Steinmaurer (F/O)Bundesgesetz über den Energiekrisenbeitrag-fossile Energieträger (EKBFG)

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde

Sonderaktivitäten

Beschlüsse

Abstimmungen

10 Einträge

TOP 1

Wahl einer 1. Vizepräsidentin für den Rest des 2. Halbjahres 2023

958. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 05.10.2023 bis 31.12.2023)

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 2

COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür

ÖVPFPÖGRÜNE

Dagegen

SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 3

Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür

ÖVPSPÖGRÜNE

Dagegen

FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 4

Bundesgesetz über einen Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür

ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 5

Bundesgesetz über den Energiekrisenbeitrag-fossile Energieträger (EKBFG)

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür

ÖVPGRÜNE

Dagegen

SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 6

Mutterschutzgesetz 1979, Väter-Karenzgesetz, Urlaubsgesetz, u.a.

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür

ÖVPGRÜNE

Dagegen

SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 7

Bundes-Gleichbehandlungsgesetz

Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, GRÜNE, NEOS, dagegen: SPÖ, FPÖ · 230. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, NEOS, dagegen: SPÖ, FPÖ · 230. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, NEOS, dagegen: SPÖ, FPÖ · 958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür

ÖVPGRÜNENEOS

Dagegen

SPÖGRÜNENEOSFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

TOP 8

Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür

ÖVPGRÜNE

Dagegen