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Bundesrat – Plenarsitzungen
Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.
956. Sitzung des Bundesrats am 12. Juli 2023
956/BRSITZ/2023 · Beginn 12.07.2023 15:00 · Ende 13.07.2023 02:30
Tagesordnung / Verlauf
Redebeiträge
Beschlüsse
Abstimmungen
956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, abgelehntNamentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 58; 29 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen)
956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenNamentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 59; 30 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen)
Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.
956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 224. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, NEOS, dagegen: SPÖ, FPÖ · 224. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, NEOS, dagegen: SPÖ, FPÖ · 956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 224. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 224. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 222. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, NEOS · 222. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, NEOS · 956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 222. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 222. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗956. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Originalquellen
