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Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

955. Sitzung des Bundesrats am 29. Juni 2023

955/BRSITZ/2023 · Beginn 29.06.2023 11:00 · Ende 29.06.2023 17:27

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

Sitzungsbeginn
TOP 2 Kinderzuschuss für Sozialhilfe-HaushalteMediathek ↗
TOP 3-5 COVID-19-Regelungen, Substitutions-Dauerverschreibung, ApothekenwahlMediathek ↗
TOP 7 Finanzielle Umschichtung bei der ParlamentssanierungMediathek ↗
TOP 9 Datenschutz und Datensicherheit für Kinder und JugendlicheMediathek ↗
TOP 11 Wahl von Vizepräsident:innen, Schriftführer:innen und Ordner:innenMediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Elisabeth Lindner-Wolff, MSc (V/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Mag. Daniela Gruber-Pruner (S/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Mag. Isabella Theuermann (F/K)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (G/V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
BM Dr. Martin Polaschek (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (V/S)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Doris Hahn, MEd MA (S/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Markus Leinfellner (F/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Simone Jagl (G/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
BM Dr. Martin Polaschek (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Bildung, Wissenschft und Forschung "Nachhaltig Bauen energie:bewusst Schule leben"
Andreas Babler, MSc (S/N)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Simone Jagl (G/N)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Marlies Doppler (F/S)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Stefan Schennach (S/W)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Margit Göll (V/N)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
BM Johannes Rauch (G)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Mag. Daniela Gruber-Pruner (S/W)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Heike Eder, BSc MBA (V/V)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Klemens Kofler (F/N)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Dominik Reisinger (S/O)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Dr. Sascha Obrecht (S/W)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Mag. Harald Himmer (V/W)Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G
Christian Fischer (S/N)COVID-19-Überführungsgesetz
Claudia Hauschildt-Buschberger (G/O)COVID-19-Überführungsgesetz
Markus Leinfellner (F/St)COVID-19-Überführungsgesetz
Johanna Miesenberger (V/O)COVID-19-Überführungsgesetz
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)COVID-19-Überführungsgesetz
Matthias Zauner (V/N)COVID-19-Überführungsgesetz
BM Johannes Rauch (G)COVID-19-Überführungsgesetz

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde

Beschlüsse

Abstimmungen

11 Einträge
TOP 1
Wahl eines/einer 1. Schriftführers/Schriftführerin und eines/einer 3. Schriftführers/Schriftführerin und eines/einer 4. Schriftführers/Schriftführerin für den Rest des 1. Halbjahres 2023

955. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 29.06.2023 bis 30.06.2023) · 955. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 29.06.2023 bis 30.06.2023)

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 2
Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G

955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
COVID-19-Überführungsgesetz

955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Suchtmittelgesetz

Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 219. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 219. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: - · 955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Dafür 0Dagegen 219Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNENEOS
Dagegen
SPÖFPÖGRÜNENEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
Licht-ins-Dunkel-Zuwendungsgesetz – LiDZG

955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Parlamentsgebäudesanierungsgesetz und Bundesgesetz, mit dem eine Ermächtigung zur Überschreitung der Höchstgrenzen des Parlamentsgebäudesanierungsgesetzes erteilt wird

955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 8
Klimabonusgesetz – KliBG

955. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 9
Wissen über Datenschutz und Datensicherheit für Kinder und Jugendliche ausbauen!

955. Sitzung: Entschließungsantrag angenommen (362/E-BR/2023)Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 11
Wahl Vizepräsidenten/innen, Schriftführer/innen, Ordner/innen 2. Halbjahr 2023

955. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 01.07.2023 bis 31.12.2023) · 955. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 01.07.2023 bis 31.12.2023) · 955. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 01.07.2023 bis 31.12.2023) · 955. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 01.07.2023 bis 31.12.2023)

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.