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Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

954. Sitzung des Bundesrats am 07. Juni 2023

954/BRSITZ/2023 · Beginn 07.06.2023 11:00 · Ende 07.06.2023 18:18

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

Sitzungsbeginn
Präsidium
TOP 1-2 Rechte von Arbeitnehmer:innen und Corona-KurzarbeitMediathek ↗
TOP 4 Distributed-Ledger-Technologie für FinanzmarktinfrastrukturenMediathek ↗
TOP 5 Höherer Energiekrisenbeitrag von StromerzeugernMediathek ↗
TOP 7 Unterstützung für Sozialhilfe-HaushalteMediathek ↗
TOP 8-9 Ausweitung der Verhältnismäßigkeitsprüfung, KlubregisterMediathek ↗
TOP 10 Mehr Transparenz zur Verhinderung von LebensmittelverschwendungMediathek ↗
TOP 11-12 Änderungen im EnergieeffizienzgesetzMediathek ↗
TOP 13 Vermeidung von MedikamentenengpässenMediathek ↗
Präsidium
Sitzungsende

Redebeiträge

Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (V/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Korinna Schumann (S/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Andrea Michaela Schartel (F/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
BM Mag. Dr. Martin Kocher (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Mag. Christian Buchmann (V/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Andrea Michaela Schartel (F/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Korinna Schumann (S/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Mag. Sandra Gerdenitsch (S/B)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Marlies Doppler (F/S)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Marco Schreuder (G/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
BM Mag. Dr. Martin Kocher (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort"
Andrea Michaela Schartel (F/St)Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, Allgemeines bürgerliche Gesetzbuch
Alexandra Platzer, MBA (V/O)Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, Allgemeines bürgerliche Gesetzbuch
Mag.a Claudia Arpa (S/K)Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, Allgemeines bürgerliche Gesetzbuch
Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (G/St)Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, Allgemeines bürgerliche Gesetzbuch
Günter Kovacs (S/B)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Dr. Karlheinz Kornhäusl (V/St)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Korinna Schumann (S/W)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Markus Steinmaurer (F/O)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Claudia Hauschildt-Buschberger (G/O)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Ernest Schwindsackl (V/St)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Mag. Isabella Theuermann (F/K)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
BM Mag. Dr. Martin Kocher (V)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Christoph Steiner (F/T)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Horst Schachner (S/St)Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Stefan Schennach (S/W)DLT-Verordnung-Vollzugsgesetz sowie Änderung des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes und des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018
Christoph Stillebacher (V/T)DLT-Verordnung-Vollzugsgesetz sowie Änderung des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes und des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018
Günter Pröller (F/O)DLT-Verordnung-Vollzugsgesetz sowie Änderung des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes und des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde

Beschlüsse

Abstimmungen

13 Einträge
TOP 1
Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, Allgemeines bürgerliche Gesetzbuch

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 2
Arbeitsmarktservicegesetz

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

Dafür
ÖVPSPÖFPÖGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
Berufsausbildungsgesetz, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
DLT-Verordnung-Vollzugsgesetz sowie Änderung des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes und des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 5
Erdgasabgabegesetz, Elektrizitätsabgabegesetz, u.a.

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
Bundespflegegeldgesetz

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, OF

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 10
Abfallwirtschaftsgesetz 2002

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 11
Bundes-Energieeffizienzgesetz

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ

Dafür
ÖVPGRÜNE
Dagegen
SPÖFPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 12
Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz 2022, SAG 2022

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 13namentlich
Maßnahmenpaket zur Beseitigung der Medikamentenengpässe

954. Sitzung: Antrag, keine Zustimmung zu erteilen, angenommenNamentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 61; 49 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen)

Dafür 12Dagegen 0Enthaltung 0
Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.