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Bundesrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

953. Sitzung des Bundesrats am 11. Mai 2023

953/BRSITZ/2023 · Beginn 11.05.2023 11:00 · Ende 11.05.2023 17:03

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

Sitzungsbeginn
TOP 1-2 Transparenz bei Inseraten, Wiener ZeitungMediathek ↗
TOP 3 Neuer Forschungsrat zur Beratung der RegierungMediathek ↗
TOP 6 Kostenersatz für Teilnahme am öffentlichen WarnsystemMediathek ↗
TOP 8 Änderung des Parlamentsmitarbeiter:innengesetzesMediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Mag. Christine Schwarz-Fuchs (V/V)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Stefan Schennach (S/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Dr. Johannes Hübner (F/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (G/V)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
BM Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. (V)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Mag. Christian Buchmann (V/St)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Elisabeth Grimling (S/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Andreas Arthur Spanring (F/N)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Aktuelle Stunde Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten "Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas"
Korinna Schumann (S/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Matthias Zauner (V/N)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Mag. Isabella Theuermann (F/K)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Claudia Hauschildt-Buschberger (G/O)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (N/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
BM MMag. Dr. Susanne Raab (V)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Doris Hahn, MEd MA (S/N)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Dr. Johannes Hübner (F/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Andreas Babler, MSc (S/N)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Elisabeth Grimling (S/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Mag. Sandra Gerdenitsch (S/B)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Günter Kovacs (S/B)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Mag.a Claudia Arpa (S/K)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Daniel Schmid (S/T)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Dr. Sascha Obrecht (S/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Dr. Manfred Mertel (S/K)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Stefan Schennach (S/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Christian Fischer (S/N)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Mag. Daniela Gruber-Pruner (S/W)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
David Egger-Kranzinger (S/S)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz
Mag. Elisabeth Grossmann (S/St)Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Aktuelle Stunde

Beschlüsse

Abstimmungen

8 Einträge
TOP 1namentlich
Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenNamentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 60; 31 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen)

Dafür 29Dagegen 0Enthaltung 0
Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

TOP 2namentlich
Bundesverfassungsgesetz über die Transparenz von Medienkooperationen sowie von Werbeaufträgen und Förderungen an Medieninhaber eines periodischen Mediums, Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz, u.a.

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF · 953. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF

Dafür 0Dagegen 953Enthaltung 0
Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.

TOP 3
FWIT-Rat-Errichtungsgesetz – FREG

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ

Dafür
ÖVPFPÖGRÜNE
Dagegen
SPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 5
Patentverträge-Einführungsgesetz, Patentgesetz 1970 u.a.

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Bundesgesetz zur Errichtung der Stiftung Forum Verfassung

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

Dafür
ÖVPSPÖGRÜNE
Dagegen
FPÖ

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

Quelle: Österreichisches Parlament – Open Data, CC BY 4.0.BETA – Dieses Angebot befindet sich noch in Entwicklung. Es können Fehler oder unvollständige Angaben auftreten. Hinweise bitte an technik@parlamentsredakteure.at.