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Bundesrat – Plenarsitzungen
Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.
953. Sitzung des Bundesrats am 11. Mai 2023
953/BRSITZ/2023 · Beginn 11.05.2023 11:00 · Ende 11.05.2023 17:03
Tagesordnung / Verlauf
Redebeiträge
Sitzungsverlauf
Besondere Vorgänge
Beschlüsse
Abstimmungen
953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenNamentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 60; 31 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen)
Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.
953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF · 953. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ, OF
Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.
953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ
Farben kennzeichnen die Fraktion/den Klub; soweit im offiziellen Open-Data-Votum vorhanden, wird dessen Farbcode verwendet. Die Spalte kennzeichnet das veröffentlichte Stimmungsverhalten. Es werden keine Einzelstimmen aus Klubangaben abgeleitet.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Farben kennzeichnen die Fraktion/den Klub; soweit im offiziellen Open-Data-Votum vorhanden, wird dessen Farbcode verwendet. Die Spalte kennzeichnet das veröffentlichte Stimmungsverhalten. Es werden keine Einzelstimmen aus Klubangaben abgeleitet.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Farben kennzeichnen die Fraktion/den Klub; soweit im offiziellen Open-Data-Votum vorhanden, wird dessen Farbcode verwendet. Die Spalte kennzeichnet das veröffentlichte Stimmungsverhalten. Es werden keine Einzelstimmen aus Klubangaben abgeleitet.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Originalquellen
