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Bundesrat – Plenarsitzungen
Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.
952. Sitzung des Bundesrats am 14. April 2023
952/BRSITZ/2023 · Beginn 14.04.2023 11:00 · Ende 14.04.2023 23:51
Tagesordnung / Verlauf
Redebeiträge
Sitzungsverlauf
Besondere Vorgänge
Beschlüsse
Abstimmungen
952. Sitzung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Vizepräsidentin/des VizepräsidentenEinstimmig (vom 14.04.2023 bis 30.06.2023)
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 14.04.2023 bis 30.06.2023) · 952. Sitzung: WahlEinstimmig (vom 14.04.2023 bis 30.06.2023)
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Antrag auf Annahme des unveränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS · 952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig (dafür: V, tlw. S, F, G, A; dagegen: tlw. S) · 952. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenEinstimmig
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Bei namentlichen Abstimmungen werden Einzelstimmen erst dargestellt, wenn sie in der offiziellen Quelle eindeutig maschinenlesbar vorliegen.
Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 952. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 952. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Kenntnisnahme des Berichts angenommenDafür: ÖVP, GRÜNE, OF, dagegen: SPÖ, FPÖ
Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Wahl (von 4 Mitgliedern und 2 Ersatzmitgliedern)
Verhandlungsgegenstand / Original ↗952. Sitzung: Antrag angenommenEinstimmig
Verhandlungsgegenstand / Original ↗Originalquellen
