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Nationalrat – Plenarsitzungen

Aktuelle, geplante und vergangene Sitzungen mit Tagesordnung, Redebeiträgen, Verlauf und Abstimmungsergebnissen aus den offiziellen Parlamentsdaten.

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abgeschlossen

85. Sitzung des Nationalrats der XXVIII. GP am 06. Juli 2026

85/NRSITZ · Beginn 06.07.2026 15:02 · Ende 06.07.2026 21:29

Original beim Parlament ↗

Tagesordnung / Verlauf

TOP 1 Österreichische Afrikastrategie 2026-2029Mediathek ↗
TOP 2-5 Minderheiten- und Autonomiezentrum in BozenMediathek ↗
TOP 6 Beitritt Algeriens zum Haager BeglaubigungsübereinkommenMediathek ↗
TOP 11-12 UVP-Verfahren, Ladeinfrastruktur für E-FahrzeugeMediathek ↗
TOP 13 Schärfere Maßnahmen gegen DrogenlenkerMediathek ↗
TOP 14-16 "Wirksame" Importkontrollen bei Agrarerzeugnissen aus DrittstaatenMediathek ↗
TOP 17 Abschaffung des geplanten Emissionshandelssystems ETS 2Mediathek ↗
Sitzungsende

Redebeiträge

Dr. Susanne Fürst (F)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Henrike Brandstötter (N)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
David Stögmüller (G)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (V)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Michael Gmeindl (F)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Petra Bayr, MA MLS (S)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
BM Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (N)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Mag. Michael Hammer (V)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
MMag. Pia Maria Wieninger (S)Österreichische Afrikastrategie 2026-2029
Christofer Ranzmaier (F)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Dominik Oberhofer (N)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Peter Wurm (F)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Ing. Josef Hechenberger (V)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Mag. Selma Yildirim (S)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Mag. Meri Disoski (G)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
BM Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (N)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Dr. Dagmar Belakowitsch (F)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Franz Hörl (V)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Christoph Steiner (F)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Dominik Oberhofer (N)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Andreas Minnich (V)Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen
Mag. Manfred Sams (S)Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Demokratischen Volksrepublik Algerien zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung
Mag. Lukas Hammer (G)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Christian Hafenecker, MA (F)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Mag. Wolfgang Gerstl (V)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Klaus Seltenheim (S)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Mag. Yannick Shetty (N)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Ralph Schallmeiner (G)Kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag zum Antrag 750/AE der Abg. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen
Michael Gmeindl (F)Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt
Dr. Nikolaus Scherak, MA (N)Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt

Sitzungsverlauf

Besondere Vorgänge

Sonderaktivitäten

Beschlüsse

Abstimmungen

17 Einträge
TOP 1
Österreichische Afrikastrategie 2026-2029

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des BerichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 2
Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Annahme des EntschließungsantragsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (90/E)Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 3
Klares Bekenntnis Österreichs zum Schutz und Erhalt der Deutschen Schule in Südtirol

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 4
Klare außenpolitische Positionierung Österreichs zum fortbestehenden Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler Volksgruppe

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 5
Amnestie für die letzten noch lebenden Südtiroler Freiheitskämpfer sowie späte Gerechtigkeit für bereits verstorbene Freiheitskämpfer

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 6
Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Demokratischen Volksrepublik Algerien zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung

Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Genehmigung des AbschlussesDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 85. Sitzung des Nationalrates: GenehmigungDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 7
Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt

Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 21/AEAangenommen (21/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: - · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 21/AEAangenommen (21/AEA)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOS
Dagegen
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 8
Luftfahrtgesetz

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Annahme des veränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenwechselnde Mehrheiten (dafür: V, S, N, G bzw. V, S, N) · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 9
Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOS
Dagegen
ÖVPSPÖNEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 10
42. KFG-Novelle

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Annahme des veränderten GesetzesvorschlagsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOS
Dagegen
ÖVPSPÖNEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 11
Bundesstraßengesetz 1971

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Annahme des veränderten GesetzesvorschlagsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Dafür
ÖVPSPÖNEOS
Dagegen
FPÖSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 12
Schneller bauen statt doppelt prüfen: Verfahrensvollkonzentration für Infrastrukturvorhaben nach dem 3. Abschnitt des UVP-G 2000 beim Bund

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Dafür
ÖVPSPÖNEOS
Dagegen
FPÖSPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 13
Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 14
faire Wettbewerbsbedingungen durch wirksame Importkontrollen bei Agrarerzeugnissen aus Drittstaaten sicherstellen

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft: Antrag auf Annahme des EntschließungsantragsDafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE · 85. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (92/E)Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: GRÜNE

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
FPÖÖVPSPÖNEOS
Dagegen
ÖVPSPÖNEOS

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 15
Schutz der heimischen Landwirte und Konsumenten - sofortiger Importstopp für Agrarerzeugnisse, die nicht den österreichischen Standards entsprechen

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 16
Genereller Import-Stopp von nicht den österreichischen Standards entsprechenden Lebens- und Futtermitteln aus der Ukraine

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗
TOP 17
CO2-Kosten zerstören österreichischen Wirtschaftsstandort und schädigen private Haushalte nachhaltig – Abschaffung des geplanten Emissionshandelssystem ETS 2

Umweltausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ · 85. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommenDafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

Dafür 0Dagegen 85Enthaltung 0
Dafür
ÖVPSPÖNEOSGRÜNE
Dagegen
SPÖNEOSGRÜNE

Visualisiert wird das von der Parlamentsquelle ausgewiesene Fraktions-/Klubverhalten, nicht eine daraus abgeleitete Einzelstimme.

Verhandlungsgegenstand / Original ↗

Originalquellen

Dokumente & Stenogramm

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