Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir laden herzlich zur Diskussion:
„Kann der Hypo-Untersuchungsausschuss Licht ins Dunkel bringen?”
mit Walter Pilgermaier, Verfahrensrichter im Hypo-Untersuchungssauschuss
Die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse wurden Anfang des Jahres neu geordnet: Es gibt neue Verfahrensregeln und neue Instrumente, zum Beispiel einen Verfahrensrichter. Bringen diese auch die erhofften Verbesserungen?
Mit Walter Pilgermaier diskutiert Wolfgang Sablatnig, Vorsitzender der Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure.
Zeit: Montag, 13. Juli 2015, 18.30 Uhr
Ort: Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien
Walter Pilgermaier war früher Präsident des Innsbrucker Oberlandesgerichts. Der Verfahrensrichter soll den Vorsitzenden unterstützen. Er führt die Erstbefragung von Auskunftspersonen durch, begleitet den Ausschuss beratend und wird den Entwurf für den Abschlussbericht erstellen.
“UsA-Watch” ist eine gemeinsame Initiative von der Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen, der Initiative für Qualität im Journalismus, des Forums Informationsfreiheit, des Presseclubs Concordia und der Initiative für Medienkultur. Wir wollen den Hypo-Untersuchungsausschuss neben der aktuellen Berichterstattung in den Medien mit öffentlichen Veranstaltungen begleiten, um den Fortgang der Untersuchungen einer kritischen Analyse zu unterziehen. Bringen die neuen Instrumente und Verfahrensregeln tatsächlich die erwünschte Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle? Sind die Politikerinnen bereit, sich der Mühe einer seriösen und ernsthaften Untersuchung zu unterziehen? Oder bleibt am Ende wie so oft nur der parteipolitisch gefärbte Blick?
Um Anmeldung wird gebeten: [veranstaltung@concordia.at].
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Sablatnig
Vorsitzender
