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Start Ibiza-Untersuchungsausschusses

Posted by Redaktion Parlamentsredakteur/innen on

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Start eines Untersuchungsausschusses ist für jeden von uns, der darüber berichtet – ob in Wort, Ton oder Bild – immer eine Herausforderung. Jeder steht unter Druck, das Beste zu liefern.

Noch dazu gibt es viele Kolleginnen und Kollegen – vor allem unter den Fotografen und Kameraleuten – die in den letzten Monaten wegen der Beschränkungen zur Teilnahme an Pressekonferenzen und anderen Medienterminen keinerlei Einkommen hatten. Das erhöht den Druck noch einmal.

Am ersten Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses hat es nun aber mehrere Beschwerden und zwar oft konträre gegeben – durchaus auch von ein- und derselben Person geäußert: Dass einerseits Medienvertreter nicht sofort oder verspätet eingelassen wurden und andererseits, dass das Gedränge zu groß sei.

Die Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und – redakteure hat bewusst bei der Begehung des U-Ausschusslokals darauf bestanden, dass es keinerlei Zugangsbeschränkung gibt, um wirklich jedem die Teilnahme zu ermöglichen. Im Vorfeld war ja schon von einigen der Verdacht der Medienzensur geäußert worden. Die gibt es nicht. Auch von Zonierungen haben wir Abstand genommen und an die Eigenverantwortung appelliert. Was gesundheitliche Bedenken betrifft, so haben wir die Kolleginnen und Kollegen, um das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gebeten, so sie keine Interviewfragen stellen. Das Parlament hat zudem jedem einen Gratis-Corona-Test angeboten. Und im Ausschusslokal sowie in den beiden Medienräumen sind die Tische im Ein-Meter-Abstand aufgestellt. Die Zahl der Medienarbeitsplätze wurde zudem von 40 auf 60 erhöht, ein zusätzlicher Raum zur Verfügung gestellt.

Es gibt im Prinzip nur drei Möglichkeiten, die Arbeit im U-Ausschuss handzuhaben.

Erstens: Wir arrangieren uns selbst, das heißt wir schauen selbst, dass das Gedränge so gering wie möglich bleibt. Das Problem wäre im Übrigen auch vorhanden, wenn der U-Ausschuss anderswo (etwa im Plenarsaal, wo die Nebenräume noch enger sind) stattfindet, weil vor allem die Kameraleute und Fotografen immer an einen zentralen Punkt drängen, wo das beste Bild zu bekommen ist.

Zweitens: Es gibt Beschränkungen und Voranmeldungen sowie Zonierungen. Da müsste man dann eine Methode der Auswahl finden, welche auch immer. Und die wird wohl immer irgendjemand als ungerecht empfinden.

Drittens: Es gibt bildmäßig, ähnlich wie in den strengen Corona-Zeiten, nur noch ORF und APA, die Bild und Ton liefern und das Material dann gratis an die anderen Medien liefern.

Ich bin nach wie vor für die erste Variante, weil ich besonders bei einem Untersuchungsausschuss gegen jede Reglementierung der Medienöffentlichkeit bin. Ich hoffe, wir können das so beibehalten.

Mit lieben Grüßen

Claudia Dannhauser

Vorsitzende der Vereinigung

der Parlamentsredakteurinnen und – redakteure

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Arbeitsmöglichkeiten in Corona-Zeiten

Posted by Redaktion Parlamentsredakteur/innen on

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir haben mit der Parlamentsdirektion puncto Arbeitsmöglichkeiten in Corona-Zeiten in den letzten Tagen intensiv verhandelt und sind dabei einmal zu einem für uns positiven, einmal zu einem negativen Ergebnis gekommen:

Zuerst die schlechte Nachricht: Solange die Abgeordneten auf der Besuchergalerie sitzen, wird es keine Möglichkeit mehr geben, zentrale Bilder zu machen. Alle Parteien haben zugestimmt, dass es keinen Zugang zu diesen Abgeordneten-Reihen mehr geben wird, so wie es anfangs noch möglich war. Daher wird bis auf weiteres nur die Journalistengalerie für TV-Teams, Fotografen und Journalisten offen stehen. Fotografen bekommen aber die Möglichkeit vor dem Eingang zur Präsidentenloge und auf den anschließenden Galerie-Stufen zu fotografieren. Sie müssen dafür aber kompliziert über das Dachgeschoß hingeführt werden. Wir werden uns aber bei den Klubs noch einmal dafür einsetzen, dass es eine andere Möglichkeit gibt, um den Medien wieder mehr Bewegungsfreiheit im Plenarsaal zu ermöglichen.

Nun zum Erfreulichen: Eine Begehung des U-Ausschuss-Lokales (Lokal 7 im Segementbogen) hat uns gezeigt, dass Medien hier mit keinerlei Einschränkungen im Vergleich zu den bisherigen Arbeitsmöglichkeiten zu rechnen haben. Im Ausschusslokal selbst gibt es 21 Medienplätze, soviele wie bisher – sie werden aber mit einem Meter Abstand aufgestellt. Der bisherige Medienraum mit Live-Übertragung der Sitzung steht wieder zur Verfügung – auch mit mehr Abstand. Zusätzlich gibt es mit Lokal 8 einen weiteren Raum zum Zuhören – womit insgesamt 40 Plätze in diesen beiden Räumen zur Verfügung stehen. Alles in allem gibt es also für 61 Journalisten Arbeitsplätze.

Die Auskunftspersonen werden wie bisher über den Gang vor Lokal 8 zum Ausschusslokal geführt. Fotos und Filmaufnahmen sollen wie bisher aber nur vor dem U-Ausschuss-Lokal und nicht in diesem Gang möglich sein. Vor dem Lokal werden Kästen etc. entfernt, um mehr Raum für Kameras und Journalisten zu bekommen. Es wird gebeten, hier zum Schutz der Kollegen einen Mund-Nasen-Schutz zu verwenden – außer diejenigen, die Interviewfragen stellen. Schwenks im Saal sind nach Zustimmung der Auskunftsperson wieder möglich, allerdings soll es hier – auf unseren Vorschlag hin – an Tagen mit großem Andrang eine Teilung TV-Teams und Fotografen geben, mit gleich langer Arbeitsmöglichkeit.

Mit lieben Grüßen

Claudia Dannhauser

Vereinigung der Parlamentsredakteur/innen

Vorsitzende

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Parlament im Zeichen von Corona

Posted by Redaktion Parlamentsredakteur/innen on

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in Abstimmung mit Karl-Heinz Grundböck/Parlament dürfen wir Euch für diese außergewöhnlichen Tage im Parlament folgende Informationen übermitteln:

Pressekonferenz NR-Präsident SOBOTKA

Samstag, 14. März, 15.30 Uhr

Die Pressekonferenz findet im Plenarsaal statt. Sobotka wird am Rednerpult stehen, JournalistInnen in den Abgeordnetenbänken.

Die Parlamentsdirektion bittet uns, die persönlichen Mindestabstände (1 Meter) einzuhalten und uns gleichzeitig auf wenig Raum zu beschränken (1. Reihe, allenfalls 2. Reihe). Der Grund ist, dass nach der Pressekonferenz desinfiziert wird. Und je mehr Plätze besetzt waren, umso mehr müssen nachher desinfiziert werden.

Das Parlament bemüht sich um einen Livestream, zum jetzigen Zeitpunkt ist das aber noch nicht gesichert.

Plenum

Samstag, 14. März, 17.00 Uhr

Sonntag, 15. März, 9.00 Uhr

Die Abgeordneten werden in ihren Sitzreihen jeweils einen Platz Abstand halten. Es wird daher auch Platz auf der Besuchergalerie und der Präsidentenloge benötigt. Für JournalistInnen steht grundsätzlich der Medienbalkon zur Verfügung. Auch die Ebene 2A ein Geschoß darüber wird geöffnet.

Niemand weiß aber, wie viele Abgeordnete tatsächlich kommen. Mit Grundböck haben wir besprochen, dass auch die MitarbeiterInnen des Parlaments auf der Galerie pragmatisch vorgehen werden, um Situationen wie bei der Konstituierung (leere Besuchergalerie, trotzdem durften wir nicht hin) zu vermeiden. Ebenso bitten wir Euch, pragmatisch und flexibel vorzugehen.

Achtung Fotografen: Bilder auch von Plätzen auf der Galerie (vor allem beim Geländer vorne) sollen möglich sein, auch wenn Abgeordnete auf der Galerie sitzen. Aber bitte auch hier beachten: Flexibilität und Pragmatismus sind angesagt.

Die Parlamentsdirektion betont, dass Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats selbstverständlich medienöffentlich sind und der Zugang für JournalistInnen gewährleistet ist. Gleichzeitig möchten wir aber auf den jüngsten Appell des Bundespressedienstes hinweisen, der gebeten hat, den Besuch möglichst zu reduzieren (zB nur eine Person pro Redaktion).

Wir wünschen Euch alles Gute. Bleibt gesund!

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Mitgliedsbeitrag – Modalitäten

Posted by Redaktion Parlamentsredakteur/innen on

Eine neue Legislaturperiode ist angebrochen, damit wird die Zahlung des Mitgliedsbeitrages in Höhe von einmalig 40 Euro für die gesamte Legislaturperiode (unabhängig von deren Dauer) notwendig. Die früher übliche Abrechnung nach Kalenderjahren ist nicht mehr möglich. Wir bitten daher alle Mitglieder, den Mitgliedsbeitrag zu zahlen und mit einer Zahlungsbestätigung den Mitgliedsausweis abzuholen.

Wichtig: ohne Zahlungsbestätigung kein Ausweis. Ohne gültigem Ausweis kein Zutritt ins Parlament.

Der Ausweis berechtigt zum Eintritt ins Parlamentsgebäude ohne Sicherheitscheck. Er ist im Parlamentsgebäude immer sichtbar zu tragen.

Wichtig: Wenn das Unternehmen den Beitrag bezahlt, bitte unbedingt darauf achten, dass ersichtlich ist, für wen der Beitrag bezahlt wurde.

Unser Konto: BAWAG PSK, lautend auf Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und

-redakteure, IBAN: AT536000000002415370, BIC: OPSKATWW

Die Zutrittskartenverwaltung befindet sich in der Hofburg, Kongresszentrum, 3. Stock.

Dorthin gelangt man am besten über den Kapellenhof, Ausgang Richtung Pavillon Hof, erste Glastüre links. Dort nimmt man entweder den Lift Nr. 1 im Schlossergang oder das Stiegenhaus in den 3. Stock. Oben gibt’s eine Gegensprechanlage – bitte läuten.

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag

9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und

13.00 Uhr bis 15.00 Uhr.

Zuständig sind

Frau Jasmin Dangl (01-40110-2126) oder

Herr Peter Michels (01-40110-2482)

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Protokoll der Generalversammlung / 7.11.2019

Posted by Redaktion Parlamentsredakteur/innen on

Protokoll der Generalversammlung

der Vereinigung der

Parlamentsredakteurinnen und -redakteure

am 7. November 2019 im Pavillon Hof, Lokal 1

Anwesend: 24 Mitglieder

Protokoll und Anwesenheitsliste können bei Irene Peer-Polzer eingesehen werden.

Vorsitzende Claudia Dannhauser eröffnet die Sitzung um 9.10 Uhr.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung und Beschlussfassung über das Protokoll der Generalversammlung 2018

2. Berichte von Obfrau, Kassier und Kontrolle

3. Neuwahl der Organe

4. Allfälliges

TOP 1.: ERÖFFNUNG DER SITZUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES

PROTOKOLLS DER LETZTEN GENERALVERSAMMLUNG

Gegen das Protokoll der letzten Generalversammlung wird kein Einwand erhoben, es ist daher einstimmig angenommen. Auch die Tagesordnung der diesjährigen Generalversamm-lung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.: BERICHTE

2.1.: BERICHT DER VORSITZENDEN

Interne Revision: Vorsitzende Claudia Dannhauser berichtet von einer umfassenden und peniblen internen Revision der Zutrittskartenverwaltung und -vergabe unserer Vereinigung. Offenbar gab es keine Beanstandungen, denn nach dem stundenlangen Gespräch kam es zu keinen weiteren Befragungen. Es wird ein Bericht erscheinen, dieser ist aber noch ausständig.

Arbeitsbedingungen: Nach mehr als zwei Jahren im Ausweichquartier haben sich alle an die Übergangslösung für das Parlament gewöhnt, wiewohl es für Journalisten räumlich bedingt nun um einiges schwieriger ist, mit Abgeordneten in Kontakt zu treten. Bezüglich der Arbeitsbedingungen im Haus am Ring nach der Rücksiedlung soll es einen – vor allem technische Fragen betreffenden – Termin der Vereinigung mit zuständigen Architekten, Raumplanern und Parlamentsdirektion geben.

Erich Fried Photography Award: Die Vereinigung hat wieder an der Jurysitzung für den Fried-Award teilgenommen. Dies ist zwar schön und ehrenvoll, die mediale Resonanz ist aber „ausbaufähig“. Wir wollen versuchen, künftig eher die Chronikredaktionen dafür zu interessieren.

Dänische Jungjournalisten: Eine interessante Begegnung gab es mit dänischen Jungjournalisten, die über die unterschiedliche Situation der Medien im dänischen Parlament zu berichten wussten.

Konstituierende Nationalratssitzung: Die Konstituierende Nationalratssitzung am 23. Oktober 2019 ist aus Sicht der Vereinigung für die Medienvertreter/innen suboptimal verlaufen. Zu späte Information, zu restriktive Handhabung, zu wenig Platz auf der Galerie. Bei der nächsten entsprechenden Gelegenheit – dies wird wahrscheinlich die Regierungserklärung sein – wird die Vereinigung im Vorfeld gemeinsam mit der Parlamentsdirektion die beste Vorgehensweise besprechen und abklären.

Geplanter Empfang: Der Vermögensstand der Vereinigung ist derzeit ein durchaus erfreulicher. Durch den Beginn einer neuen Legislaturperiode kommt nochmals Geld in unsere Kasse. Daher schlägt der Vorstand vor, am Vorabend einer Plenarsitzung im März (angepeilter Termin) ein Treffen der Parlamentsredakteur/innen mit den Abgeordneten zu organisieren. Die Parlamentsdirektion stellt dafür dankenswerterweise die nötige Räumlichkeit zur Verfügung, die Kosten für die Bewirtung könnten wir uns teilen. Darüber wird noch näher zu beraten sein, wir werden berichten.

Neueintritte: Im abgelaufenen Funktionsjahr haben wir elf neue Mitglieder aufgenommen. Die Vereinigung hat derzeit 283 Mitglieder (15 davon sind außerordentliche Mitglieder), davon 101 Frauen und 182 Männer.

Website: Manfred Krejcik wird sich um eine Lösung bemühen, dass die Website künftig auch kostengünstiger betrieben werden kann.

TOP 2.2.: BERICHT DES KASSIERS

Unser Kassier Wolfgang Sablatnig übernimmt die Berichtslegung. Im abgelaufenen Geschäftsjahr hat die Vereinigung 967,29 Euro eingenommen und 894,42 Euro ausgegeben. Derzeit haben wir ein Vermögen von 10.360,81 Euro am Konto.

Eine neue Legislaturperiode ist angebrochen, damit wird die Zahlung des Mitgliedsbeitrages in Höhe von einmalig 40 Euro für die gesamte Legislaturperiode (unabhängig von deren Dauer) notwendig. Die früher übliche Abrechnung nach Kalenderjahren ist nicht mehr möglich. Wir bitten daher alle Mitglieder, den Mitgliedsbeitrag zu zahlen und mit einer Zahlungsbestätigung den Mitgliedsausweis abzuholen. Wichtig: ohne Zahlungsbestätigung kein Ausweis. Ohne gültigem Ausweis kein Zutritt ins Parlament.

Der Ausweis berechtigt zum Eintritt ins Parlamentsgebäude ohne Sicherheitscheck. Er ist im Parlamentsgebäude immer sichtbar zu tragen. Wichtig: Wenn das Unternehmen den Beitrag bezahlt, bitte unbedingt darauf achten, dass ersichtlich ist, für wen der Beitrag bezahlt wurde.

Unser Konto: BAWAG PSK, lautend auf Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und

-redakteure, IBAN: AT536000000002415370, BIC: OPSKATWW

Die Zutrittskartenverwaltung befindet sich in der Hofburg, Kongresszentrum, 3. Stock. Dorthin gelangt man am besten über den Kapellenhof, Ausgang Richtung Pavillon Hof, erste Glastüre links. Dort nimmt man entweder den Lift Nr. 1 im Schlossergang oder das Stiegenhaus in den 3. Stock. Oben gibt’s eine Gegensprechanlage – bitte läuten.

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag

9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und

13.00 Uhr bis 15.00 Uhr.

Zuständig sind

Frau Jasmin Dangl (01-40110-2126) oder

Herr Peter Michels (01-40110-2482).

TOP 2.3.: BERICHT DER KONTROLLE

Für die Kontrolle lobt Karl Ettinger die vorausschauende und intensive Arbeit von Wolfgang Sablatnig und stellt den Antrag, den Vorstand zu entlasten. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 3.: NEUWAHL DER ORGANE

Für die Neuwahl der Organe übernimmt Kurt Horwitz den Interimsvorsitz für die Dauer der Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen. Anette Gantner und Elisabeth Halvax bilden die Wahlkommission.

Claudia Dannhauser steht wieder für die Wahl zur Vorsitzenden zur Verfügung. Als ihre Stellvertreterinnen schlägt sie wieder Lisa Nimmervoll und Susanne Puller vor. Statt Thomas Götz soll Georg Renner als stellvertretender Kassier in den Vorstand gewählt werden.

Der gesamte Wahlvorschlag lautet wie nachstehend:

Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure

Interessensvertretung der österreichischen

Innenpolitikjournalistinnen und -journalisten

Vorstand (beschlossen bei der Generalversammlung

am 7. November 2019)

Vorsitzende:

Mag. Claudia DANNHAUSER

Stellvertreterinnen:

Mag. Lisa NIMMERVOLL

Mag. Susanne PULLER

Kassier/Stellvertreter:

Wolfgang SABLATNIG

Georg RENNER

Schriftführerin/Stellvertreter:

Irene PEER-POLZER

Peter PERTL

Kontrolle:

Karl ETTINGER

Günther SCHRÖDER

Beisitzer:

Christian BÖHMER

Iris BONAVIDA

Leonhard FÖGER

Johannes HUBER

Fritz JUNGMAYR

Mag. Stefan KAPPACHER

Dr. Andreas KOLLER

Manfred KREJCIK

Lucian MAYRINGER

Raffaela SINGER

Michael SPRENGER

Dr. Robert STOPPACHER

Die Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen erfolgt geheim. Claudia Dannhauser wird bei 24 abgegebenen und gültigen Stimmen mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Auch Lisa Nimmervoll und Susanne Puller werden mit jeweils 23 Stimmen und einer Enthaltung zu Stellvertreterinnen der Vorsitzenden wiedergewählt und nehmen die Wahl an.

Über die Liste der restlichen Vorstandsmitglieder wird per Handzeichen abgestimmt, der Wahlvorschlag wird einstimmig befürwortet, alle nehmen die Wahl an. Claudia Dannhauser übernimmt wieder den Vorsitz.

TOP 4.: ALLFÄLLIGES

Beim Tagesordnungspunkt Allfälliges wird nochmals über die Platzvergabe für Medienvertreter/innen auf der Galerie bei der Konstituierenden Nationalratssitzung diskutiert. Dies soll durch eine bessere Vorarbeit bei künftigen ähnlich „begehrten“ Sitzungen vermieden werden.

Schluss der Sitzung: 9.55 Uhr

Mit herzlichen Grüßen

Claudia Dannhauser Irene Peer-Polzer

Vorsitzende Schriftführerin

(claudia.dannhauser@orf.at) (irene.peer-polzer@oevpklub.at)

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